Schlagwörter: Bundesregierung

FDP-Saar erfreut über die Einstellung von ELENA

19. Juli 2011 -

Rot-Grüner Bürokratie-Wahnsinn durch schwarz-gelbe Regierung verhindert Die gestrige Verständigung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium die zentrale Einkommens-Datenbank ELENA schnellstmöglich einzustellen, stößt bei der FDP-Saar auf großes Wohlwollen. Der für das Verfahren notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur ist in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu erreichen. Deshalb erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende Sebastian Greiber: „Von Rot-Grün gestartet und der…

Artikel vom 19. Juli 2011 um 14:43 -
Kategorie: Bürgerrechte & Verbraucherschutz ❘ Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Bergbau ❘ Schlagwörter Bundesregierung, Datenschutz, ELENA, Kommunalpolitik, Sebastian Greiber

Ein Jahr Schwarz-Gelbe Regierung auf Bundesebene

1. September 2010 -

Einladung zur Veranstaltung mit Christian Lindner Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, hiermit laden wir Sie sehr herzlich zu folgender Veranstaltung der FDP Saar ein: “Was wurde nach einem Jahr Schwarz-Gelber Regierung auf Bundesebene erreicht? Was will die FDP im nächsten Jahr umsetzen?” Diese und viele weitere Fragen sollen bei dieser Veranstaltung im Vordergrund stehen. Als…

Artikel vom 1. September 2010 um 14:14 -
Kategorie: Vereine, Verbände, FDP ❘ Schlagwörter Bundesregierung, Christian Lindner, Koalition

Luksic: 100 Tage neue Bundesregierung

5. Februar 2010 -

Der Politikwechsel hat begonnen 100 Tage ist die neue Bundesregierung jetzt im Amt. Für den saarländischen FDP Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic stimmen trotz aller Anfangsschwierigkeiten die ersten Ergebnisse.” Niemand kann erwarten, dass wir in den ersten 100 Tagen alles umdrehen können, was in 11 Jahren falsch gelaufen ist. Ein Politikwechsel braucht Mut und Ausdauer. Wir werden dafür kritisiert,…

Artikel vom 5. Februar 2010 um 10:08 -
Kategorie: Soziales, Familie und Jugend ❘ Schlagwörter Bundesregierung, Oliver Luksic