Querformat

FDP Saar freut sich über Bekenntnis zum Bergbaustopp und Steuersenkungen für Hotellerie

Der Koalitionsvertrag unter dem Motto „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.“ setzt nach Meinung des stellvertretenden FDP Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic die richtigen Akzente: „Die Koalitionsvertrag trägt unübersehbar die Handschrift der FDP, wir haben unsere Wahlversprechen gehalten. Die FDP hat gegen großen Widerstand Steuersenkungen und Steuervereinfachungen durchgesetzt, die Rahmendingungen für den Mittelstand verbessert, die Bürgerrechte gestärkt und unsere Gesundheits- und Pflegekassen zukunftsfest gemacht. Die Stärkung der Bürgerrechte und die Verkürzung der Wehpflicht als Einstieg in den Ausstieg aus dem Zwangsdienst sind zudem gerade für die junge Generation wichtige Punkte.“

Für das Saarland wichtig sind nach Meinung der FDP Saar das Bekenntnis zum Bergbaustopp und auch die Steuersenkungen für die in der Grenzregion im Wettbewerb stehende Hotellerie: „Die Bergbaubetroffenen im Land müssen nun keine künstliche Verlängerung des Bergbaus fürchten, wie es unter SPD und Linken der Fall wäre. Der verminderte Mehrwertsteuersatz von 7% für Beherbungsleistungen ab dem 01.01.2010 entlastet die saarländische Hotellerie und hilft gegen Wettbewerbsverzerrungen in der Grenzregion. Damit sind für die FDP-Saar auch wichtige Akzente für unser Saarland, für die wir geworben haben, im Koalitionsvertrag verankert.“, so Oliver Luksic abschließend.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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