22. Januar 2010 – Deutsch – Französischer Tag

Anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung des élysée-Vertrages am 22. Januar 1963 erklärt der Frankreich-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages Oliver LUKSIC:

Am heutigen Tag blicken wir froh und dankbar auf das durch die deutsch-französischen Zusammenarbeit bislang Erreichte zurück. Die deutsch-französische Kooperation ist eine beispielslose Erfolgsgeschichte für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa.

Im neuen Jahrzehnt gilt es nun insbesondere der jungen Generation den Mehrwert einer engen Partnerschaft für beide Länder und für Europa zu verdeutlichen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit hat in der Vergangenheit viel erreicht – sie kann aber viel mehr. Wir brauchen eine Weiterentwicklung des élysée-Vertrages von 1963, eine kritische Evaluierung der bestehenden Kooperation und neue Leuchtturmprojekte, die der deutsch-französischen Zusammenarbeit neue Dynamik und Impulse verleihen.

So besteht gerade hinsichtlich einiger Politikfelder im deutsch-französischen Grenzgebiet dringender Verbesserungsbedarf: Gerade im Bereich des grenzüberschreitenden Verkehrs auf Straße und Schiene kommt es trotz bestehender bilateraler Abkommen zu erheblichen Einschränkungen auf beiden Seiten. Es kann nicht sein, dass bestehende Kabotage-Regelungen den gewerblichen Transport auf der Straße behindern und der Deutschen Bahn AG hinsichtlich eines Engagements in Frankreich Steine in den Weg gelegt werden.

Daneben stellt im Gesundheitsbereich trotz fortgeschrittener europäischer Integration und entsprechender Rechtsvorschriften die überdurchschnittliche Patientenmobilität in der deutsch-französischen Grenzregion die Leistungserbringer auf beiden Seiten (Krankenhäuser, ärzte) immer noch vor Probleme. Gerade hier könnte durch eine neu belebte Zusammenarbeit – etwa in Form eines deutsch-französischen Krankenhauses unter Beteiligung der SHG Saarland-Heilstätten GmbH Völklingen – eine wirkliche Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger herbeigeführt werden.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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