Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines nationalen Stipendienprogramms erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC:

Die besten Studentinnen und Studenten in Deutschland sollen künftig ein Stipendium in Höhe von monatlich 300 Euro beantragen können. Die christlich-liberale Koalition hat die Einführung eines Nationalen Stipendienprogramms beschlossen. Bereits in der Koalitionsvereinbarung wurde verein­bart, die finanziellen Hürden eines Studiums abzubauen und mit einem Dreiklang aus BAföG, Bil­dungsdarlehen und Stipendien das Studium für junge Menschen noch attraktiver zu machen. Nur durch unterschiedliche Fördermöglichkeiten kann auf die verschiedenen Lebenslagen und Bedürf­nisse von Studierenden adäquat eingegangen werden. Deswegen brauchen wir ein starkes BAföG, dessen Ausweitung heute ebenfalls beschlossen wurde. Ergänzt wird dies durch ein Stipendienwe­sen, welches bildungsbezogen Anreize setzt und die besten Studierenden finanziell fördert.

Damit setzt die christlich-liberale Koalition auch im Bildungsbereich den Gedanken „Leistung muss sich lohnen“ um. Ziel ist es, mehr junge Menschen zur Aufnahme eines Studiums zu motivieren und dabei die Abhängigkeit vom Geldbeutel der Eltern zu verringern. Wir brauchen mehr gut ausgebilde­tes Personal, um auch in Zukunft den Standort Deutschland zu sichern. Als rohstoffarmes Land ist unsere wahre Ressource das, was wir in die Köpfe unserer jungen Menschen stecken. Deswegen hat die christlich-liberale Koalition beschlossen in den kommenden Jahren 12 Milliarden Euro in Bildung zu investieren, denn Bildungspolitik ist Zukunftspolitik.

Das deutsche Stipendienwesen ist, zumindest im internationalen Vergleich, noch völlig unterentwi­ckelt. Die Initiierung des Nationalen Stipendiensystems soll künftig den Anteil der Stipendiaten mit­telfristig von heute zwei auf zehn Prozent der Studierenden erhöhen. Die Stipendien in Höhe von monatlich 300 Euro sollen ausschließlich von den Hochschulen nach Leistungsgesichtspunkten verge­ben werden, wobei neben Zensuren, gesellschaftliches Engagement, Verantwortungsübernahme und die Persönlichkeitsentwicklung zu berücksichtigen sind. Die neuen Stipendien werden einkom­mensunabhängig und mit Blick auf das BAföG anrechnungsfrei vergeben. Universitäten und Fach­hochschulen werden bei Wirtschaft, Verbänden und Privatpersonen finanzielle Mittel für Stipendien einwerben, die in gleicher Höhe von Bund und Ländern ergänzt werden. Damit wird die im interna­tionalen Vergleich unzureichende Einbeziehung des privaten Sektors im tertiären Bildungsbereich effektiv angegangen. Mit dieser Politik setzen FDP und Union ein deutliches Zeichen zur Stärkung der Bildung in Deutschland.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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