„Die Koalition in der LHS Saarbrücken zeigt, dass ein Rot-Rot-Grünes Bündnis im Saarland nicht regierungsfähig wäre. Heiko Maas soll sich endlich aus der Umarmung der Linken befreien.“

Zu den Querelen in der Rot-Rot-Grünen Koalition in der LHS Saarbrücken und zur gegenwärtigen politischen Situation im Saarland erklärt der Generalsekretär der FDP-Saar, Rüdiger Linsler:

„Wie die gelebte Koalition aus Rot-Rot-Grün in Saarbrücken zeigt, ist ein solches Bündnis weit von einer Regierungsfähigkeit entfernt: Das Bündnis in Saarbrücken ist durch interne Querelen handlungsunfähig, öffentliche Debatten über Stellenbesetzungen prägen dort den Alltag der Rot-Rot-Grünen Koalition.

Auf Landesebene reduziert sich die Arbeit der Opposition aus SPD und Linke auf die stetige Herabwürdigung der Arbeit der Landesregierung und die persönliche Diffamierung handelnder Personen in Verantwortung. Inhaltlich neue Initiativen und Anstöße werden kaum eingebracht.

Man kann bei diesem Kenntnisstand die Weitsicht von Hubert Ulrich im Wahljahr 2009 gar nicht hoch genug loben, indem er ein Linksbündnis wie in der LHS Saarbrücken auf Landesebene verhindert und das bisher sehr erfolgreiche Jamaika-Bündnis federführend mit ermöglicht hat.

An die Adresse von Heiko Maas kann man nur den Appell richten: Lösen Sie sich endlich aus der Umarmung der Linken und kehren Sie endlich im Interesse der Sozialdemokratie im Saarland und im Bewusstsein Ihrer Verantwortung als Partei- und Fraktionsvorsitzender einer Volkspartei mit langer Tradition zu einer inhaltlich konstruktiven Sacharbeit zurück.“

Oliver Luksic Landesvorsitzender

Dürfen wir Sie informieren?

Die neuesten Infos zu den Freien Demokraten Saar - regelmäßig alle 4 Wochen per E-Mail!

Herzlichen Dank - Sie haben sich erfolgreich eingetragen! (Bestätigungs-Email ist unterwegs)