Neue Chancen und Perspektiven für Kunst und Kultur im Saarland

Die FDP hat sich in den vergangenen Jahren immer für einen hohen Stellenwert der Kunst und Kultur in unserer Bürgergesellschaft eingesetzt. Auf der Bundesebene hat die FDP schon 2007 ein umfangreiches Programm „Kultur braucht Freiheit“ beschlossen und hat dann auch dementsprechend im Landtagswahlprogramm eine Vielzahl von Forderungen zur Stärkung der Kunst und Kultur im Saarland erhoben.

Nach zweijährigem Agieren der Landesregierung sollte nun eine erste Bilanz des Handelns für die Kunst und Kultur vorgenommen werden. Gerade jetzt, nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin und der bevorstehenden Ernennung von Stephan Toscani zum neuen Kulturminister, möchte die FDP-Saar dafür werben, dass in Zukunft wichtige Reformen angepackt werden.

Es besteht nun die Chance, dass die Kunst und Kultur im Saarland nicht verwaltet wird, sondern dass vorhandene und neue Gestaltungsspielräume genutzt werden!

Die FDP-Saar will sich aktiv dafür einsetzen, dass diese Chance genutzt wird und dass im Landesparlament, im Koalitionsauschuss, in der Landesregierung und nicht zuletzt in der breiten Öffentlichkeit stärker für die berechtigten Interessen der kulturellen Akteure und ihrer Institutionen und die Kunst und Kultur insgesamt im Saarland geworben wird.

Dabei sollte zuerst eine kritische Erfolgskontrolle der vereinbarten Ziele aus dem Koalitionsvertrag erfolgen und deren konkrete Umsetzung eingefordert werden. Daneben müssen aber auch aktuelle Zielsetzungen formuliert werden und diese in den kommenden Jahren engagiert verwirklicht werden!

Die FDP-Saar hat daher in fünf Punkten die wichtigsten Handlungsfelder zusammengefasst. In diesen wird jeweils zuerst kritisch das bisherige Handeln der Landesregierung skizziert. Später werden aus dieser Ist-Analyse die liberalen Forderungen entwickelt, die in der Koalition in den nächsten beiden Jahren umgesetzt werden sollen!

1. Die Förderung von Kunst und Kultur muss ein zentrales Anliegen der Landesregierung sein. Kunst und Kultur  sind  für eine humane und lebenswerte Gesellschaft von unschätzbarer Bedeutung.

Kunst und Kultur haben bisher nicht den ihnen gebührenden Stellenwert in der Landespolitik bekommen. Daher fordert die FDP-Saar eine stärkere Prioritätensetzung zu Gunsten von Kunst und Kultur auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen ein. Dabei sind für die FDP-Saar nicht nur das Ministerium und die Kommunen in die Pflicht zu nehmen, sondern es müssen auch die unterschiedlichen, wirtschaftlichen Akteure aus der Kultur- und der Kreativwirtschaft und die vielfältigen ehrenamtlichen Initiativen eine aktive Teilnahmemöglichkeit erhalten. Dazu soll 2012 unter Führung der Ministerpräsidentin (unter Beteiligung des zuständigen und der involvierten Ministerien) ein Kulturgipfel organisiert werden.

2. Obwohl im Koalitionsvertrag die Bedeutung eines abgestimmten Agierens zur Vernetzung der verschiedenen Akteure und die Umsetzung eines Kulturberichtes verankert wurden, hat das zuständige Ministerium diesen bis heute noch nicht vorgelegt.

Die FDP-Saar wird sich daher dafür einsetzen, das nicht nur endlich mit den notwendigen Arbeiten begonnen und im Landtagsauschuss über die bisherige Arbeit ausführlich berichtet wird, sondern dass allen interessierten Akteuren im Vorfeld die Möglichkeit zur Beteiligung gegeben wird. Außerdem sollen die Ergebnisse des Kulturberichtes im Parlament präsentiert und zusätzlich dann später in geeigneten öffentlichen Foren mit allen interessierten Akteuren und Bürgern diskutiert werden.

3. Eine Intensivierung und verstärkte Förderung der kulturellen Bildung, vor allem der von Kindern und Jugendlichen, wurde von den tragenden Parteien der „Jamaika-Koalition“ im vergangenen Landtagswahlkampf aktiv eingefordert und dann später im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Zuerst muss von Seiten des Bildungsministeriums sichergestellt werden, dass in den Kindertagesstätten, den allgemeinbildenden Schulen und im Rahmen der Ganztagsschulangebote die kulturelle Bildung angemessen gelebt wird. Dazu muss nicht nur der Regelunterricht in den Fächern Musik und Kunst umfassend und fachlich korrekt erteilt werden, sondern auch zusätzliche Angebote geschaffen werden, in den in künstlerischen Arbeitsgemeinschaften (Schulchöre -orchester/ Schauspielensembles/ Mal- und Zeichengruppen) Gelerntes aus dem Unterricht vertieft wird.

Daneben sollen dann die sich ergebenen Chancen aus der Umsetzung des sog. Bildungspaketes genutzt werden und zusätzlich Initiativen zur kulturellen Bildung an Kindertagestätten und Schulen (wie z.B. das „Muse“ Projekt) aktiv und stärker als bisher unterstützt werden.

Auch die Leseförderung muss nicht nur in den Kindertagesstätten und Schulen verstärkt werden, sondern auch in den Bibliotheken, die sich dadurch noch stärker zu Bildungseinrichtungen profilieren.

Trotz der schwierigen Haushaltslage strebt die FDP-Saar eine flächendeckende Versorgung mit Einrichtungen kultureller Bildung wie z.B. Musik- und Kunstschulen (auch in freien Trägerschaften) an, so dass jedes Kind die Chance erhält, elementare Kulturtechniken zu erlernen. So soll auch das im Koaltionsvertrag explizit festgehaltene Kultursponsoring, die enge Partnerschaft zwischen Kultur und Wirtschaft, vorangetrieben werden.

4. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass eine attraktive Kulturlandschaft/ Kulturszene immer wichtiger im europanationalen Wettbewerb der Regionen ist. Gerade im Tourismus spielt die Kultur eine herausragende und nicht zu unterschätzende Rolle. Luxemburg und nicht zuletzt Metz haben gezeigt, dass der Kulturtourismus ein hohes Potential besitzt. Daher wurden im Wirtschaftsministerium in den vergangenen beiden Jahren erste wertvolle Ansätze umgesetzt.

In den kommen Jahren soll dies aber noch verstärkt werden, damit die kulturellen Angebote nachhaltig weiterentwickelt und professionell vermarktet werden können. Insbesondere regt die FDP-Saar an, dass eine stärkere und professionellere Hervorhebung der kulturellen Institutionen und Ereignisse zur bundesweiten Imagebildung und –werbung des Saarlandes vorgenommen wird. Außerdem soll eine nachhaltigere Kooperation der Akteure aus Kunst und Kultur, der Hotellerie und Gastronomie, des Einzelhandels und aus den zuständigen Ämtern in den Kommunen und den Ministerien gelebt werden.

5. Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine wichtige Zukunfts- und Wachstumsbranche im Saarland und damit ein bedeutender Standortfaktor. Dieses Potential hat der liberale Wirtschaftsminister Dr. Christoph Hartmann erkannt und in den letzten zwei Jahren gefördert.

Die FDP-Saar fordert daher, dass durch die Erstellung eines separaten Kreativwirtschaftsberichtes die besondere Stellung der Kultur- und Kreativwirtschaft für dass Saarland unterstrichen wird.

 

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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