Eurodebatte offen und fair beendet

QuerformatZu dem beendeten Mitgliederentscheid der FDP über den Euro-Rettungsschirm erklärt der Landesvorsitzende der FDP-Saar, Oliver Luksic:

„Es zeichnet die FDP besonders aus, dass sie als einzige Partei in Deutschland die Möglichkeit eines Mitgliederentscheides in ihrer Satzung verankert hat und somit auch allen Mitgliedern ein direktes Mitentscheidungsrecht einräumt. Dadurch fördert die FDP einen offenen, demokratischen und verantwortungsvollen Meinungsaustausch ihrer Mitglieder zu zentralen Themen. Die Kritik der Opposition, die ihre Basis zu Europa nicht einbindet, ist daher unangebracht. Es wäre spannend zu erfahren, ob die Basis der SPD oder der basisdemokratischen Grünen die Forderung der Spitze nach einer Vergemeinschaftung von Schulden durch Eurobonds mitträgt.

Die FDP Basis hat sich mit klarer Mehrheit hinter den Kurs von Partei und Fraktion gestellt. Jetzt muss die Partei wieder geeint auftreten. Die FDP kämpft für eine stabile Währung in einem geeinten Europa, dieses Ziel eint die Partei.

Die Diskussionsveranstaltungen zu dem Thema der Eurorettung und eines dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM waren gut und fair. Ich danke allen die zu einer fairen Diskussion beigetragen haben. Von beiden Seiten wurden alle Argumente offen und ehrlich ausgetauscht. Das Thema wurde gemeinsam mit der Basis in konstruktiven Debatten breit diskutiert, so dass die Mitglieder die Möglichkeit hatten das Für und Wider der beiden parteiintern zur Abstimmung gestellten Anträge über die Zukunft des Europäischen Stabilitätsmechanismus und damit des Euro als gemeinsame europäische Währung abzuwägen. Es ist gut, dass wir als Liberale offen und öffentlich über Europa und unsere gemeinsame Währung informieren und aufklären.

Ich begrüße das Ergebnis, und gratuliere dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler zu diesem Abstimmungserfolg. Jetzt nach dem Entscheid müssen beide Seiten wieder zusammen nach vorne schauen und für unser gemeinsames Ziel arbeiten: eine starke FDP! Die gesamte Partei muss jetzt geschlossen nach vorne schauen.“

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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