Verkehrsinvestitionsrahmenplan des Bundes verabschiedet

QuerformatZur Vorstellung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrswege des Bundes durch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und dessen Auswirkungen für das Saarland erklärtder Landesvorsitzende der FDP-Saar und Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Oliver Luksic:

„Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die christlich-liberale Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Wir begrüßen die klare Akzentsetzung auf den Erhalt von Straßen und Brücken. Rund 66 Prozent der Mittel werden zukünftig dafür aufgewandt. Das ist auch dringend notwendig. Hier gilt es, einen
enormen Rückstand aufzuholen.

Für die Bahnanbindung des Saarlandes besonders erfreulich ist, dass die Fortführung der Finanzierung der Ausbaustrecke Saarbrücken- Ludwigshafen (Paris-Ostfrankreich-Süddeutschland-Nordast) bei den laufenden Vorhaben erreicht werden konnte. Hierfür habe ich vielfach auf den politischen Ebenen im Bundesverkehrsministerium geworben.

Im Straßenbereich gilt wie bundesweit die Leitlinie, dass zunächst laufende Vorhaben beendet werden. Danach werden solche begonnen, für die bereits oder in Bälde Baurecht besteht. Im Saarland sind dies bei den laufenden Vorhaben die Ortsumgehung Besseringen bei der B 51, der Neubau der Anschlussstelle Ensdorf auf der B 269 und die Verlegung der
B 423 bei Blieskastel.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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