Landtagswahl 2012Liebe Parteifreunde,

das Wahlergebnis von 1,2% bei der Landtagswahl ist eine herbe Enttäuschung.

Uns war allen bewusst, dass wir aufgrund der Personalquerelen im Land und der schlechten Lage im Bund eine sehr schwierige Wahl vor uns haben. Dieses Ergebnis übertrifft im negativen Sinne unsere schlimmsten Befürchtungen.

Die saarländische FDP hat nicht nur im letzten Jahr kein gutes Bild abgegeben. 86% der saarländischen Wähler sind laut Umfragen der Meinung, dass unsere Partei „zu zerstritten ist, um ernsthaft Politik gestalten zu können.“ Unsere Kompetenz- und Glaubwürdigkeitswerte in Bund und Land sind ebenfalls am Boden.

Die Wahlanalysen von Infratest Dimap zeigen uns, dass der Großteil unserer Wähler von 2009 zu Hause geblieben oder zur Union gewandert ist. Die dauerhaft niedrigen Umfragewerte im Land haben dazu geführt, dass unsere potentiellen Wähler wegen des Arguments der „verlorenen Stimme“ zu Hause geblieben sind oder bei der Quasi-Direktwahl des Ministerpräsidenten und des Kopf an Kopf Rennens ihre Stimme an die großen Parteien gegeben haben.

Der Partei und mir als Spitzenkandidat ist es nicht gelungen, den negativen Trend in der Wahlkampfzeit zu brechen. Dafür übernehme ich auch die politische Verantwortung. In einem themenarmen Wahlkampf, bei dem es fast nur um die Frage ging wer MP wird, ist es uns nicht gelungen mit unseren Themen Tunnel, solide Finanzen, Mittelstandspolitik, Bürgerrechten und Bildung ausreichend durchzudringen.

Die Union hat in absoluten Zahlen, trotz der Zugewinne von der FDP, Stimmen verloren, konnte aber dank niedriger Wahlbeteiligung und hoher Mobilisierung die Wahl klar vor der SPD gewinnen, die wiederrum zwar zugelegt hat aber in dem strategischen Dilemma zwischen Rot-Rot und großer Koalition im Saarland ihr Potential im Land nicht ausschöpfen konnte. Die Grünen haben mit exakt 5,0% den Einzug in den Landtag trotz 15% im Bund nur knapp geschafft, was zeigt dass die kleinen Parteien und insbesondere die Jamaica Koalitionspartner es bei dieser Wahl sehr schwer hatten. Die Piraten sind der große Gewinner dieser Wahl. Mit ihrem neuen Politikstil und ihrem unkonventionellen Auftreten haben sie von allen (!) Parteien Stimmen gewonnen und vor allem Nicht- und Protestwähler aktivieren können. Die Piraten stellen alle Parteien vor eine große Herausforderung. Wir Liberale müssen unsere Parteiarbeit offener und transparenter gestalten.

Ich bedanke mich herzlich bei den Kandidaten. Stellvertretend für alle danke ich Nathalie Zimmer, Tobias Raab, Peter Schneider und Jochen Kiefaber sowie bei allen ehrenamtlichen Helfern für das tolle Engagement. Zahlreiche Ortsvereine und vor allem die JuLis waren wieder trotz der Lage sehr aktiv. Mein besonderer Dank geht an das Wahlkampfteam der LGS mit Sebastian Greiber an der Spitze, das uneigennützig mit hohem Einsatz alles gegeben hat und einen sehr gut organsierten Wahlkampf hingelegt hat. Mein besonderer Dank geht auch an Martina Kirsch, der ich auch an dieser Stelle ganz persönlich und sicher auch im Namen der Landespartei beste Genesungswünsche übermitteln möchte.

Die FDP war im Land leider schon oft außerparlamentarische Opposition. Wir haben jetzt aber eine starke kommunale Basis, auf der wir aufbauen können. Die FDP Saar hat alle Chancen wieder zurück zukommen. Wir müssen und werden landespolitisch präsent bleiben und unsere kommunale Basis weiter stärken.

Klar ist, dass wir landespolitisch, finanziell und organisatorisch nun vor großen Herausforderungen stehen und auch wieder auf bessere bundespolitische Rahmenbedingungen angewiesen sind. Die Wahlen in Schleswig Holstein und in NRW werden für unsere Partei von existenzieller Bedeutung sein.

Ihr Oliver Luksic, MdB

Landesvorsitzender der FDP Saar

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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