Junge Liberale fordern Klartext von zuständigen Landesministern

Die Jungen Liberalen (JuLis) aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland reagieren schockiert auf das Bild, das die SPD bei der Frage des Ausbaus der Moselschleusen abgibt. Nicolas Katte, Vorsitzender der JuLis in Rheinland-Pfalz, und Tobias Raab, Landeschef der Saar-JuLis, erklären: „Das Einzige, worüber sich die Genossen einig zu sein scheinen ist, dass sie sich uneinig sind. Während sich die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag zwar für den Seitenelbe-Kanal und viele andere Projekte einsetzt, erwähnt sie weder in ihrem diesbezüglichen Antrag noch in ihrer Pressemitteilung die für Rheinland-Pfalz und das Saarland so wichtigen Moselschleusen auch nur mit einer Silbe. Gleichzeitig fordern die zuständigen Verkehrsminister Heiko Maas (Saarland) und Roger Lewentz (Rheinland-Pfalz) Bundesverkehrsminister Ramsauer auf, die Mittel für den Bau der Moselschleusen bereitzustellen, wohl in der Hoffnung, von ihm mehr Unterstützung zu bekommen als von ihrer eigenen Bundestagsfraktion. Komplettiert wird das konfuse Bild der SPD in dieser Frage von der saarländischen Landtagsabgeordneten Elke Eder-Hippler (SPD), die trotz Ablehnung durch die SPD im Bundestag und trotz Aufforderung durch Maas und Lewentz behauptet, die betreffenden Mittel seien schon lange bereitgestellt.“, so Katte und Raab.

Das Thema sei zu bedeutsam für die Industrie im Saarland und in Rheinland-Pfalz, als dass man sich derartige Informations- und Kommunikationspannen leisten könnte. „Wir fordern die Minister Maas und Lewentz daher auf, geschlossen für den Bau der Moselschleusen zu werben, nicht nur im Ministerium, sondern auch in ihrer eigenen Bundestagsfraktion! Außerdem sollte die SPD ihre Kommunikation in den Griff kriegen, und in dieser wichtigen Frage mit einer Stimme sprechen, wenn sie diesem Projekt nicht unnötig schaden will“ kritisieren Katte und Raab abschließend.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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