Bund forciert Ausbau der Moselschleusen

 

„Mit dem Bau der zweiten Schleusenkammer in Trier kann nun begonnen werden; dies ist ein großer Erfolg für die Wirtschaft in unserer Region.“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic, MdB, der sich seit Jahren intensiv in Berlin für den Bau der zweiten Mosel-Schleusenkammern einsetzt.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat das Vorhaben in Trier in die Projektliste des zweiten Infrastrukturbeschleunigungsprogramms aufgenommen. Der Haushaltsausschuss hat heute entschieden, mit den zusätzlichen Mitteln den Bau der zweiten Kammer zu realisieren.

Der reibungslose Schiffsverkehr ist bedeutend für Wirtschaft und Wirtschaftswachstum im Saarland, so Luksic. Insbesondere ist die Stahlindustrie auf die Binnen-Schifffahrt angewiesen; von ihr hängen über 20.000 Arbeitsplätze ab. Im Güterverkehr gibt es massive Engpässe an den zehn Schleusen zwischen Trier und Koblenz, was Staus mit langen Wartezeiten nach sich zieht. Der Bau der zweiten Kammern für alle zehn Schleusen wurde bereits in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen. Allerdings gibt es auch zahlreiche andere Begehrlichkeiten bei den Wasserstraßen. Die Aufstockung der Verkehrsinvestitionen um insgesamt 750 Mio. Euro auf 10,75 Mrd. Euro ist ein großer Erfolg der christlich-liberalen Bundesregierung im Kampf gegen den Investitionsstau, betonte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. „Wir setzen nicht auf hohe Haushaltstitel mit bloß symbolischer Wirkung, sondern auf eine qualitative Verbesserung des Investitionsstaus der vergangenen Legislaturperioden. Was  die weiteren Schleusen angeht wollen wir auch versuchen europäische Mittel zu bekommen um die Investitionen zu beschleunigen.“ so Luksic.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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