Das neue Saarland statt verROTung

Wir wollen die saarländische Kultur, die weltoffene, freundliche Mentalität und unsere Tradition bewahren. Wir wissen aber auch, dass das Saarland mit Rezepten von gestern nicht auf die Herausforderungen von morgen vorbereitet werden kann. Vieles muss sich verbessern, damit wir uns im Saarland auch in Zukunft sicher und wohl fühlen können. Unser Ziel ist es, im nächsten saarländischen Landtag mit mutigen Lösungsansätzen die notwendigen Entwicklungen einzuleiten und für die Zukunft entscheidende Weichenstellungen vorzunehmen.

Mit unserem Einzug in den Landtag verhindern wir eine fortschrittsfeindliche, rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.
Wir werben nicht für eine bestimmte Konstellation, sondern wir werben für liberale Kernpunkte, auf deren Grundlage wir mit anderen Parteien der Mitte sprechen können.

  1. Weltbeste Bildung für jeden statt Gleichmacherei
  • Individuelle Förderung und Wahlfreiheit zwischen G8/G9, bei Ganztagsschulen und Förderschulen statt Zwangsinklusion und Einheitsbrei
  • Mehr Lehrerstellen, um den Unterrichtsausfall einzudämmen
  • Autonome und besser ausgestattete Hochschulen, die wieder Aushängeschilder für das Saarland sind
  1. Starke Wirtschaft und Politik, die rechnen kann
  • Eine neue Gründerkultur, Mittelstand stärken und Bürokratieabbau statt immer mehr Verbote und Vorschriften
  • Wir entlasten die Mitte: 500.000 € Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Familien und Auslaufen des Soli und der kalten Progression
  • Mehr Investitionen in Straßen, Brücken, öffentliche Gebäude und digitale Infrastruktur statt unsinniger Tunnelplanungen und teurer Prestigeprojekte
  • Marktwirtschaftliche Energiepolitik durch Investitionen in intelligente Netze und Speicher, Entlastung energieintensiver Betriebe durch die Abschaffung des EEG. Moratorium beim Ausbau der Windkraft: keine Windkraft im Wald und landesweit einheitliche Abstände zur Wohnbebauung (10h Regel).
  1. Einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Verwaltung
  • Mehr Polizisten, Justizbeamte und eine bessere Ausstattung statt schärfere Gesetze
  • Landesbauordnung novellieren und Bundesgelder abrufen und verbauen
  • kommunale Verwaltungs- und Strukturreform, wie es die „Allianz für Reformen“ angestoßen hat

 

Mehr Infos zur weltbesten Bildung, zu schnellem Internet, zu fließendem Verkehr, zu einer ausgewogenen Energiepolitik und zu einer starken Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze.

Hier geht´s zum Flugblatt, zum Kurzwahlprogramm und zum Wahlprogramm.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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