FDP Saar: Krankenhauszukunftsgesetz Chance für Saarländische Krankenhäuser

Das am Freitag im Bundesrat verabschiedete “Krankenhauszukunftsgesetz“ (KHZG) bietet die Chance, einen kleinen Teil der Investitionslücke in der Finanzierung unserer Krankenhäusern zu schliessen.Auf das Saarland entfallen etwa 40 Mio Euro,…

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FDP Saar: Schluss mit dem Pfusch beim Krankenhausplan

Laut Bundesrechnungshof droht jedem zehnten Krankenhaus in Deutschland die Pleite. Das gilt auch für das Saarland.  Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus fordert die saarländische Landesregierung auf,…

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FDP: Hans muss Beherbergungsverbot unverzüglich kippen

Die FDP Saar fordert das unverzügliche Aussetzen des Beherbergungsverbots für Gäste aus Risikogebieten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus: „ Ministerpräsident Hans muss dem Vorbild seiner Amtskollegen Laschet und…

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Luksic: Verschärfung der Klimaziele gefährdet Arbeitsplätze – Planungssicherheit und Technologieoffenheit für Saarwirtschaft notwendig

Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic teilt die Sorge von IG Metall und Arbeitskammer um den Industrie-Standortt Saarland. "Die Argumente von IG Metall und Arbeitskammer sind absolut berechtigt. Ursula von der…

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FDP: Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten unverhältnismäßig

Die FDP Saar kritisiert das auch im Saarland geltende Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten als nicht verhältnismäßig. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus: „Das Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten…

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FDP: Landesregierung muss Kritik des Rechnungshofes umsetzen – Verringerung der Neuverschuldung dringend notwendig

Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, die Kritik des Landesrechnungshofes aufzugreifen und eine erkennbare Verringerung der Neuverschuldung gegenüber dem von Finanzminister Strobel diese Woche eingebrachten Haushaltsentwurf umzusetzen. Dazu der…

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FDP: Stellenzuwachs im Saarhaushalt nicht zu verantworten – Investitionen in die Zukunft statt teurer Wahlgeschenke

Zum Haushaltsentwurf der saarländischen Landesregierung sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP Saar Roland König: „ Die Ankündigung von Finanzminister Strobel, bereits ab 2023 wieder ohne neue Schulden auszukommen, muss erst…

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FDP: Politik muss Landwirten den Rücken stärken

Die FDP Saar fordert die Politik anlässlich der Agrarministerkonferenz in Weiskirchen auf, der Landwirtschaft den Rücken zu stärken. Dazu die stellvertretende Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter: „Die Landesregierung muss ebenso wie die…

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