61. Ordentlicher Landesparteitag der FDP Saar – LIVE

61. Ordentlicher Landesparteitag der FDP Saar – LIVE

61. Ordentlicher Landesparteitag der FDP Saar

Liveticker aus Quierschied
 

Hinweis: Nachfolgender Ticker erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

16:42 / + Update

Vier der Kandidaten wurden im ersten Wahlgang als Beisitzer gewählt, drei weitere im zweiten Wahlgang. Die Beisitzer im Vorstand der Saar-FDP sind nun:

  • Kirsten Cortez
  • Peter Habel
  • Andreas Schramm
  • Julien Simons
  • Heike Müller
  • Joachim Geiger
  • Dr. Herbert Moll

16:25

Die Auszählung der Beisitzerwahl ist abgeschlossen. Aufgrund der Zahlenverhältnisse wird es einen zweiten Wahlgang geben; das Ergebnis des ersten Wahlgangs wird in wenigen Minuten bekannt gegeben.

15:02

Als Beisitzer werden vorgeschlagen: 

 

Andreas Schramm, Markus Ettelbrück-Wirtz, Peter Habel, Heike Müller, Irene Keren, Karin Seyfert, Ralf Armbrüster, Karl-Heinz Wolf, Andreas Hemmerling, Andreas Hoffmann, Kirsten Cortez, Eckard Ulrich, Joachim Geiger, Julien Simons, Dr. Herbert Moll

 

14:50

Als Schatzmeister wird Roland König als einziger Kandidat vorgeschlagen.

14:42

Das Ergebnis der Wahlen der stellvertretenden Landesvorsitzenden steht fest: Die drei Kandidaten wurden gewählt und nehmen die Wahl an. Stellvertretende Landesvorsitzende sind: Dr. Helmut Isringhaus, Tobias Raab und Angelika Hießerich-Peter.

Außerdem wird als Schriftführerin Vera Haböck in ihrem Amt bestätigt.

13:40

Als erste Stellvertreterin wird Angelika Hießerich-Peter zur Wahl vorgeschlagen. Sie stellt sich in einer kurzen Rede vor. Ihr folgend Tobias Raab und Dr. Helmut Isringhaus. Die Stimmauszählung läuft.

Während der Auszählung erfolgt bereits die Antragsberatung.

13.36

Oliver Luksic wird mit 125 von 134 gültigen Stimmen zum Vorsitzenden wiedergewählt. Er nimmt die Wahl an.

13:00

Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters, der Kassenprüfer und Aussprache. Der Entlastung des Vorstands wird zugestimmt.

Die Wahlen des 1. Vorsitzenden beginnen, als einziger vorgeschlagen ist Oliver Luksic, der sich der Wahl stellt.

61. Ordentlicher Landesparteitag der FDP Saar am 25.2.2018

Der 61. Ordentliche Landesparteitag der Freien Demokraten im Saarland mit Wahl des Landesvorstands wird am 25.2.2018 in Quierschied stattfinden. Eingeladen sind die Delegierten und Mitglieder der FDP Saar.

  • Termin: Sonntag, 25. Februar 2018 ab 11:00 Uhr
    (Einlass und Öffnung der Delegiertenschalter um 10:00 Uhr)
  • Ort: Q.Lisse – Haus der Kultur, Rathausstraße 7 in 66287 Quierschied

Wir freuen uns sehr darüber, Herrn Dr. Volker Wissing, Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, Landesminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, als Gastredner und Ehrengast begrüßen zu dürfen.

Die Tagesordnung ist wie folgt geplant:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Totenehrung
  3. Wahl eines Tagungspräsidiums
  4. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  5. Beschluss über die endgültige Tagesordnung
  6. Genehmigung der Niederschrift des 60. Ordentlichen Landesparteitages und des außerordentlichen Parteitags
  7. Grußworte
  8. Bericht des Landesvorsitzenden der Jungen Liberalen Julien Simons
  9. Rede des Landesvorsitzenden der FDP Saar, Oliver Luksic
  10. Rede des stellv. Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz Dr. Volker Wissing
  11. Bericht des Landesschatzmeisters
  12. Bericht der Rechnungsprüfer
  13. Aussprache
  14. Entlastung des Landesvorstandes
  15. Neuwahl des Landesvorstandes
  16. Antragsberatung
  17. Verschiedenes
  18. Schlusswort

Saar-FDP fordert Klarheit über LSVS-Haushaltsloch / Luksic: Meiser und Bouillon müssen aufklären

Die Freien Demokraten an der Saar wollen schnell und umfassend aufklären, wieso der Landessportverband für das Saarland (LSVS) ein gewaltiges Haushaltsloch hat.
Da es sich beim LSVS um eine öffentlich-rechtliche Einrichtung unter der Rechtsaufsicht von Sportminister Bouillon mit dem Präsidenten Klaus Meiser handelt fordert FDP-Saar Chef Oliver Luksic (MdB) von beiden Politikern Aufklärung:

„Das gewaltige Finanzloch beim LSVS ist keine schöne Bescherung für den Saar-Sport. Die vielen saarländischen Vereine sind auf den LSVS angewiesen. Die Förderung des Sports im Saarland darf nicht leiden, zumal auch der Sparkassenverband Saar vor einer Notlage beim Sponsoring im Saarland warnt. Wieso wurde viel mehr ausgegeben als verfügbar war? Wer wusste wann davon und wieso wurde nichts unternommen? LSVS-Präsident Klaus Meiser muss nun schnell aufklären, wie es zu solch einem gewaltigen Haushaltsloch kommen kann. Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat als Rechtsaufsicht des LSVS die Verantwortung für ordnungsgemäße Finanzen zu sorgen, insofern ist auch Sportminister Bouillon in der Verantwortung lückenlos und schnell aufzuklären.“

Landtagswahl in NRW

Am Sonntag ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Nach der Schleswig-Holstein-Wahl ist vor der NRW-Wahl: Die kleine Bundestagswahl im bevölkerungsreichsten Land ist nochmal ein Stück wichtiger als der Stimmungstest an der Waterkant. Bei der anstehenden Landtagswahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Wir wollen diese Zukunft mit Mut und Optimismus gestalten. Für eine freiheitliche Gesellschaft, einen starken Rechtsstaat, bessere Bildung, mehr Wachstum und eine moderne Infrastruktur. Christian Lindner tritt als Problemlöser für die Mitte der Gesellschaft an.

Die Saar-FDP wünscht Christian Lindner und den Parteifreunden in NRW viel Erfolg!

Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen

Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen

Am Sonntag standen 800.000 wahlberechtigte Bürger im kleinsten deutschen Flächenland vor der Wahl. Bei der letzten Landtagswahl 2012 lag die Beteiligung bei 61,6 Prozent. Dieses Mal lag sie höher und bescherte allen Parteien eine Zitterpartie. Wir Freien Demokraten konnten zwar unseren Stimmanteil gegenüber der letzten Wahl verbessern, haben aber unsere Ziele nicht erreicht.

FDP-Chef Christian Lindner bedauerte das Wahlergebnis an der Saar und räumte zugleich ein, dass die FDP auf „ein kleines politisches Wunder gehofft“ habe. „Schade, dass sich die Saarländer für einen Landtag ohne FDP entschieden haben. Eine Stimme für Marktwirtschaft und Rechtsstaat fehlt.“ Das Saarland sei ohnehin ein schwieriges Pflaster für die Freien Demokraten: „Die FDP kam aus dem Nichts. Oliver Luksic hat die Partei neu aufgestellt“, zollte Lindner dem Spitzenkandidaten und den Mitgliedern „Dank und Respekt“.

„Wir müssen sehen, dass die Angst vor einer Koalition aus SPD und Linken die wie ein Staubsauger auf die CDU gewirkt hat“, so Lindner. Das werde sich bei den kommenden drei Wahlen nicht wiederholen, ist er sicher: „Wir gehen gestärkt und mit Coolness in die nächsten Landtagswahlen. Wolfgang Kubicki und ich haben das Ziel, dritte Kraft zu werden. Und das wird uns auch gelingen.“

Kubicki erklärte mit Blick auf den so genannten Schulz-Effekt: „Die Sozialdemokraten werden feststellen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.“

FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic wollte mit dem Einzug seiner Partei verhindern, dass das Saarland die nächsten 5 Jahre von Rot-Rot regiert wird. Er betonte in einer ersten Reaktion: „Heute hatten wir eine Direktwahl der Ministerpräsidentin. Dabei sind wir ein Stück weit untergegangen.“ Die kleinen Parteien seien zwischen den großen zerrieben worden.

Angesichts der Umfragen habe das Argument der verlorenen Stimme am Ende leider doch verfangen. „Wir konnten unser Wahlergebnis gegenüber der letzten Landtagswahl zwar verbessern, haben unser Ziel jedoch nicht erreicht“. Er bedankte sich bei den Wählern, Mitgliedern und ehrenamtlichen Helfern und versprach: „Wir werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen.“

Für die politische Kultur im Land sei das Wahlergebnis nicht gut, unterstrich Luksic vor der Bundespressekonferenz. Die neue Regierung werde ohne nennenswerte parlamentarische Kontrolle schalten und walten können, monierte er. 

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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