Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen

Werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen

Am Sonntag standen 800.000 wahlberechtigte Bürger im kleinsten deutschen Flächenland vor der Wahl. Bei der letzten Landtagswahl 2012 lag die Beteiligung bei 61,6 Prozent. Dieses Mal lag sie höher und bescherte allen Parteien eine Zitterpartie. Wir Freien Demokraten konnten zwar unseren Stimmanteil gegenüber der letzten Wahl verbessern, haben aber unsere Ziele nicht erreicht.

FDP-Chef Christian Lindner bedauerte das Wahlergebnis an der Saar und räumte zugleich ein, dass die FDP auf „ein kleines politisches Wunder gehofft“ habe. „Schade, dass sich die Saarländer für einen Landtag ohne FDP entschieden haben. Eine Stimme für Marktwirtschaft und Rechtsstaat fehlt.“ Das Saarland sei ohnehin ein schwieriges Pflaster für die Freien Demokraten: „Die FDP kam aus dem Nichts. Oliver Luksic hat die Partei neu aufgestellt“, zollte Lindner dem Spitzenkandidaten und den Mitgliedern „Dank und Respekt“.

„Wir müssen sehen, dass die Angst vor einer Koalition aus SPD und Linken die wie ein Staubsauger auf die CDU gewirkt hat“, so Lindner. Das werde sich bei den kommenden drei Wahlen nicht wiederholen, ist er sicher: „Wir gehen gestärkt und mit Coolness in die nächsten Landtagswahlen. Wolfgang Kubicki und ich haben das Ziel, dritte Kraft zu werden. Und das wird uns auch gelingen.“

Kubicki erklärte mit Blick auf den so genannten Schulz-Effekt: „Die Sozialdemokraten werden feststellen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.“

FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic wollte mit dem Einzug seiner Partei verhindern, dass das Saarland die nächsten 5 Jahre von Rot-Rot regiert wird. Er betonte in einer ersten Reaktion: „Heute hatten wir eine Direktwahl der Ministerpräsidentin. Dabei sind wir ein Stück weit untergegangen.“ Die kleinen Parteien seien zwischen den großen zerrieben worden.

Angesichts der Umfragen habe das Argument der verlorenen Stimme am Ende leider doch verfangen. „Wir konnten unser Wahlergebnis gegenüber der letzten Landtagswahl zwar verbessern, haben unser Ziel jedoch nicht erreicht“. Er bedankte sich bei den Wählern, Mitgliedern und ehrenamtlichen Helfern und versprach: „Wir werden uns weiter für das neue Saarland einsetzen.“

Für die politische Kultur im Land sei das Wahlergebnis nicht gut, unterstrich Luksic vor der Bundespressekonferenz. Die neue Regierung werde ohne nennenswerte parlamentarische Kontrolle schalten und walten können, monierte er. 

Heute: FDP wählen.

Heute: FDP wählen.

Heute liegt es an Ihnen. Nur mit Ihrer Stimme für die Freien Demokraten verhindern Sie, dass das Saarland die nächsten 5 Jahre von Rot-Rot regiert wird. Wir stehen für eine Politik der Mitte mit weltbester Bildung, schnellem Internet, fließenden Verkehr, echter Sicherheit durch mehr Polizisten und einer starken Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze.

Seit dem TV-Duell und dem Landesparteitag holt die Saar-FDP auf: Laut einer neuer INSA-Umfrage werden die Freien Demokraten in den Landtag einziehen. Auch die AfD könnten sie noch überholen. Schöner Nebeneffekt: Mit der FDP im Landtag kann es kein Rot-Rot geben. Im Welt-Interview spricht FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic über den Schwung für den Endspurt. Er sagt: „Wir sind die mit den mutigen Lösungsansätzen. Zudem verhindert unser Einzug in den saarländischen Landtag eine fortschrittsfeindliche und rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.“
Mit unserem Einzug in den Landtag verhindern wir eine fortschrittsfeindliche, rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.
Wir werben nicht für eine bestimmte Konstellation, sondern wir werben für liberale Kernpunkte, auf deren Grundlage wir mit anderen Parteien der Mitte sprechen können.

Mehr Infos zur weltbesten Bildung, zu schnellem Internet, zu fließendem Verkehr, zu einer ausgewogenen Energiepolitik und zu einer starken Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze. Hier geht´s zum Flugblatt, zum Kurzwahlprogramm und zum Wahlprogramm.

 

Viele Kulturschaffende, Selbstständige, Unternehmer und bekannte Persönlichkeiten wünschen sich eine Politik, die Problemlösungen anbietet, Zukunftsinvestitionen tätigt und sich für Wachstum und Wohlstand einsetzt. Deshalb unterstützen über 500 Saarländische Persönlichkeiten die Freien Demokraten.

 

Saarland darf keine DDR light werden

Saarland darf keine DDR light werden

Seit dem TV-Duell und dem Landesparteitag holt die Saar-FDP auf: Laut einer neuer INSA-Umfrage werden die Freien Demokraten in den Landtag einziehen. Auch die AfD könnten sie noch überholen. Schöner Nebeneffekt: Mit der FDP im Landtag kann es kein Rot-Rot geben. Im Welt-Interview spricht FDP-Spitzenkandidat Oliver Luksic über den Schwung für den Endspurt. Er sagt: „Wir sind die mit den mutigen Lösungsansätzen. Zudem verhindert unser Einzug in den saarländischen Landtag eine fortschrittsfeindliche und rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.“ 

Den Bürgern macht Luksic ein klares Angebot: „Rot-Rot will die Einheitsschule, wir wollen individuelle Förderung. Rot-Rot will den Mittelstand abkassieren und bürokratisieren, wir wollen Entlastung und Bürokratie-Abbau. Das Saarland darf keine DDR light unter Führung von Lafontaine und Wagenknecht werden.“

Und wenn die FDP die absolute Mehrheit hätte, würde sie das Saarland zum Vorreiterland bei der digitalen Bildung machen: „Zweitens würde ich eine radikale Verwaltungs- und Strukturreform angehen, damit mehr Geld für Straße und schnelles Internet da ist. Drittens würde ich einen Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer für Familien einführen.“

Debat-O-Meter: Luksic gewinnt die Elefantenrunde

Debat-O-Meter: Luksic gewinnt die Elefantenrunde

In der Elefantenrunde vor der Saarwahl standen sich die Spitzenkandidaten gegenüber. Das Debat-O-Meter der Uni Freiburg hat die Runde analysiert und einen Sieger gekürt: FDP-Mann Oliver Luksic. Mithilfe einer App konnten die Zuschauer live während der Sendung über die Leistung der Diskutanten abstimmen. Luksic überzeugte mit seiner Forderung nach Entlastung und einem klaren Bekenntnis zu Eigenverantwortung.

Für die Zuschauer waren die wichtigsten Themen Bildung, Wirtschaft und Arbeit sowie soziale Gerechtigkeit. Im Vergleich schlug sich Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht besonders gut. Zweitplatzierter nach Luksic war Linken-Politiker Oskar Lafontaine. Der eigentliche Verlierer war jedoch AfD-Kandidat Rudolf Müller.

Zur Interaktiven Auswertung des Debat-O-Meters.

Wahlaufruf zur Landtagswahl 2017

Wahlaufruf zur Landtagswahl 2017

Das neue Saarland statt verROTung

Wir wollen die saarländische Kultur, die weltoffene, freundliche Mentalität und unsere Tradition bewahren. Wir wissen aber auch, dass das Saarland mit Rezepten von gestern nicht auf die Herausforderungen von morgen vorbereitet werden kann. Vieles muss sich verbessern, damit wir uns im Saarland auch in Zukunft sicher und wohl fühlen können. Unser Ziel ist es, im nächsten saarländischen Landtag mit mutigen Lösungsansätzen die notwendigen Entwicklungen einzuleiten und für die Zukunft entscheidende Weichenstellungen vorzunehmen.

Mit unserem Einzug in den Landtag verhindern wir eine fortschrittsfeindliche, rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.
Wir werben nicht für eine bestimmte Konstellation, sondern wir werben für liberale Kernpunkte, auf deren Grundlage wir mit anderen Parteien der Mitte sprechen können.

  1. Weltbeste Bildung für jeden statt Gleichmacherei
  • Individuelle Förderung und Wahlfreiheit zwischen G8/G9, bei Ganztagsschulen und Förderschulen statt Zwangsinklusion und Einheitsbrei
  • Mehr Lehrerstellen, um den Unterrichtsausfall einzudämmen
  • Autonome und besser ausgestattete Hochschulen, die wieder Aushängeschilder für das Saarland sind
  1. Starke Wirtschaft und Politik, die rechnen kann
  • Eine neue Gründerkultur, Mittelstand stärken und Bürokratieabbau statt immer mehr Verbote und Vorschriften
  • Wir entlasten die Mitte: 500.000 € Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Familien und Auslaufen des Soli und der kalten Progression
  • Mehr Investitionen in Straßen, Brücken, öffentliche Gebäude und digitale Infrastruktur statt unsinniger Tunnelplanungen und teurer Prestigeprojekte
  • Marktwirtschaftliche Energiepolitik durch Investitionen in intelligente Netze und Speicher, Entlastung energieintensiver Betriebe durch die Abschaffung des EEG. Moratorium beim Ausbau der Windkraft: keine Windkraft im Wald und landesweit einheitliche Abstände zur Wohnbebauung (10h Regel).
  1. Einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Verwaltung
  • Mehr Polizisten, Justizbeamte und eine bessere Ausstattung statt schärfere Gesetze
  • Landesbauordnung novellieren und Bundesgelder abrufen und verbauen
  • kommunale Verwaltungs- und Strukturreform, wie es die „Allianz für Reformen“ angestoßen hat

 

Mehr Infos zur weltbesten Bildung, zu schnellem Internet, zu fließendem Verkehr, zu einer ausgewogenen Energiepolitik und zu einer starken Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze.

Hier geht´s zum Flugblatt, zum Kurzwahlprogramm und zum Wahlprogramm.

Das Saarland verROTet. Wir tun was dagegen.

Das Saarland verROTet. Wir tun was dagegen.

Die Saarländischen Freien Demokraten gaben auf dem Landesparteitag den Startschuss zum Endspurt für die letzte Wahlkampfwoche. Vor über 180 FDP-Mitgliedern schwor der Spitzenkandidat und FDP-Chef Oliver Luksic auf den Wahlkampf gegen Rot-Rot ein. Der Landeschef gab die Parole aus, dass die Rechtsstaatspartei FDP mindestens so stark werden müsse wie die rechtspopulistische AfD.

Zunächst eröffnete Landes-Vize Tobias Raab den Parteitag und freute sich über den überfüllten Saal und das spontane Grußwort der Bundes-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Diese beschwor den Teamgeist der Partei: „Einer für alle, alle für einen!“ Das habe die Freien Demokraten stark gemacht. Als erfahrene Kommunalpolitikerin lobte sie den engagierten Wahlkampf unserer OB-Kandidaten Kirsten Cortez. Demokratie fange in der Kommune an, wo man zu Hause sei und lebe. „Wenn es vor der Haustür nicht stimmt, wie wollen wir dann die Welt verbessern?“, rief sie den Delegierten und Gästen zu. Dann richtet sich die stellvertretende Bundesvorsitzenden an die vielen Mitglieder, die seit der Kandidatur von Martin Schulz in den FDP eingetreten sind: „Sie haben alles richtig gemacht! Die Zukunft werden wir gemeinsam meistern.“

Beer: Nur die FDP kann die „Koalition der Vergangenheit“ aus Rot-Rot verhindern

Bundes-Generalsekretärin Nicola Beer ging gleich hart mit der CDU ins Gericht. Die Union sei seit 18 Jahren an der Macht, aber noch nicht erwachsen geworden. Es gäbe keine neuen Impulse für das Saarland. Alles sei wie in Stein gemeißelt. „Die Freien Demokraten aber auch die Saarländer wollen keine GroKo reloaded!“, so Beer. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schonte sie nicht. Dieser sitze seit 18 Jahren im Bundesvorstand der SPD. „Hat Schulz dort geschlafen oder warum hat er seine ‚neuen‘ Ideen dort nicht umgesetzt?“, kritisiert Beer den Kurs des neuen SPD-Vorsitzenden. „Dass es Deutschland heute besser geht als vielen anderen europäischen Staaten, hängt vor allem mit der Agenda 2010 zusammen“, verteidigte Schulz 2014 noch die Agenda 2010. Jetzt wurde dieses Zitat von der Homepage gelöscht und Schulz kritisiert die Agenda. „Was gilt nur“, fragt Beer. „Wir wollen die Menschen zu Leistungsträger und nicht zur Leistungsempfänger machen“, stellt die Freidemokratin klar.

FDP-Chef Oliver Luksic zeigt sich kämpferisch: „Wir leiten heute den Count-Down ein. Wir zeigen, dass es einen Unterschied macht, ob die FDP in den Landtag kommt oder ob Rot-Rot regieren werde.“ Wenn Rot-Rot an die Macht komme, dann regiere Oskar Lafontaine nicht Anke Rehlinger.

Rot-Rot wolle Gleichmacherei – die Freien Demokraten werden die weltbeste Bildung an unseren Schulen umsetzen, so Luksic. Starten wollen die Liberalen in den Kitas mit frühkindlicher Bildung statt frühkindlicher Aufbewahrung. Hier solle kein Kind lernen müssen – aber lernen dürfen. Des Weiteren kritisierte Luksic die neuen Leistungsnachweise an Schulen, die die Kinder bevorteilen, die zu Hause oder vom Nachhilfelehrer Unterstützung erhalten. „Rot-Rot will die Noteninflation an den Schulen, dann alle Schüler an die Hochschulen. Dadurch wird unsere duale Ausbildung geschwächt. Wenn alle studieren, wer baut den Ludwigspark“, fragt Luksic.

Fortsetzung folgt… bis dahin, können Sie sich die Rede von Oliver Luksic im ersten Video anschauen.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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