FDP: Saarland darf bei Innovation nicht weiter zurückfallen!

FDP: Saarland darf bei Innovation nicht weiter zurückfallen!

Raab: „Innovationsatlas ist ein Weckruf, Innovationskräfte im Saarland zu entfesseln“
Saarbrücken, 25.07.2017 – Die Freien Demokraten im Saarland reagieren alarmiert auf den aktuellen Innovationsatlas, der das Saarland in vielen Bereichen als unterdurchschnittlich bewertet. „Im Saarland werden nur 0,6 Prozent der Bruttowertschöpfung in Forschung und Entwicklung investiert, der Bundesdurschnitt liegt bei 2,1 Prozent.“, erklärt Tobias Raab, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Saar. Nach Ansicht der Freien Demokraten zeige sich hier deutlich, dass Potenziale der Saar-Wirtschaft von der Landesregierung nicht gesehen und keine Anreize für Innovationen geschaffen werden. „Das Saarland braucht eine Strategie, wie man langfristig ein innovationsfreundliches Klima schaffen kann, denn nur so können Wohlstand und soziale Standards auf langer Sicht erhalten oder gesteigert werden. Stattdessen konzentriert sich die Landesregierung einseitig auf Großindustrien.“ so Raab. Die Ministerpräsidentin müsse ihren Geschäftsbereich Forschung ernster nehmen und begreifen, dass Forschung, Innovation und künftiger Wohlstand untrennbar zusammengehörten. „Mir der Universität des Saarlandes und ihren Einrichtungen hat das Saarland eigentlich genug Ansatzpunkte, die weiter gefördert und unterstützt werden müssen. Stattdessen wird die Universität von Kramp-Karrenbauer vernachlässigt und gegängelt. Auch muss ein stärkerer Dialog mit der Wirtschaft gepflegt werden, um Innovationsmöglichkeiten zu präsentieren und ihre Bedeutung für die Zukunft stetig zu verdeutlichen.“, so Raab abschließend.

Kramp-Karrenbauer hätte Pkw-Maut stoppen müssen

Kramp-Karrenbauer hätte Pkw-Maut stoppen müssen

Im Streit um die geplante Pkw-Maut, die der Bundestag abgenickt hat, lehnt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die von mehreren Bundesländern wie dem Saarland geforderten Zugeständnisse für grenznahe Regionen ab. Nach Meinung von FDP-Landeschef Oliver Luksic ist diese Absage aus den eigenen Reihen in Berlin kurz vor der Wahl im Saarland eine politische Ohrfeige für die saarländische Landesregierung: „Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hätte die Pkw-Maut im Vorfeld stoppen können und müssen.“

„CDU und SPD schaden den grenznahen Regionen, insbesondere dem Saarland, wo der grenzüberschreitende Verkehr zurückgehen wird. Das trifft die saarländische Wirtschaft und kostet Arbeitsplätze“, rügte Luksic. Wenn sich die saarländische CDU und SPD von der Maut distanzierten, sei dies lediglich dem Wahlkampf geschuldet, konstatierte er. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger haben Ausnahmen von der Maut zu einem ihrer Wahlkampfthemen gemacht. Der FDP-Spitzenkandidat verdeutlichte, dass nur die Freien Demokraten sich gegen den Maut-Irrsinn stellten. „Die Absetzbewegungen von Union und SPD im Wahlkampf sind unglaubwürdig. Die Pkw-Maut gehört abgeschafft, bevor sie eingeführt wird, sonst wird das Saarland die Rechnung bezahlen.“

Dobrindt fällt der CDU in den Rücken

Die umstrittene Pkw-Maut hat den Segen der Sozialdemokraten. Derweil lehnte die Bundesregierung die Forderung des Bundesrats nach Ausnahmen bei der Maut für Grenzregionen ab. Kurz vor der Landtagswahl im Saarland fällt Dobrindt damit der CDU in den Rücken. Das Prestigeprojekt der CSU wurde diese Woche vom Bundestag verabschiedet.

Bürokratie-Monster Maut kommt

Oliver Luksic erinnert daran, dass die FDP eine Pkw-Maut im Bundestag immer erfolgreich verhindert hat. „CDU und SPD haben dieses unsinnige Projekt der CSU trotz gegenteiliger Aussagen auf den Weg gebracht. Wenn dieses Bürokratie-Monster Maut kommen soll, sind wenigstens Ausnahmen für die Grenzregion notwendig.“ Die Landesregierung und die saarländischen Bundestagsabgeordneten hätten hierzu aber nichts erreicht.

Schützenhilfe bekommt Luksic durch seinen Parteikollegen Volker Wissing: „Mit der Pkw-Maut zwingen wir unsere ausländischen Nachbarn in den Grenzregionen, eine Eintrittskarte für Deutschland zu lösen, das erschwert den kleinen Grenzverkehr“, sagt der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister.

Der FDP-Politiker verweist darauf, dass etwa in der Grenzregion Trier Kunden aus Luxemburg für zehn bis 15 Prozent der Einzelhandelsumsätze sorgten. „Ein Tagestrip von Luxemburg nach Trier mit einem älteren Pkw verursacht 25 Euro Maut-Kosten. Wenn deshalb zehn Prozent weniger Luxemburger nach Trier zum Bummeln fahren, bedeutet das für die Stadt Umsatzverluste von elf bis 17 Millionen Euro im Jahr.“

Über 500 Persönlichkeiten unterstützen #DasNeueSaarland

Über 500 Persönlichkeiten unterstützen #DasNeueSaarland

Viele Kulturschaffende, Selbstständige, Unternehmer und bekannte Persönlichkeiten wünschen sich eine Politik, die Problemlösungen anbietet, Zukunftsinvestitionen tätigt und sich für Wachstum und Wohlstand einsetzt. Deshalb unterstützen über 500 Saarländische Persönlichkeiten die Freien Demokraten.

Am 26. März wählen wir einen neuen Landtag. Wir Freien Demokraten wollen unser Land besser machen, wir wollen das neue Saarland. Mit unseren Ideen und Lösungsvorschlägen sind wir das Kontrastprogramm zu einer möglichen rot-roten Linksregierung. Anstelle von Umverteilung, Gängelung und Belehrung setzen wir auf den mündigen Bürger, dem wir etwas zutrauen.

Das sehen auch viele Kulturschaffende, Selbstständige, Unternehmer und bekannte Persönlichkeiten so. Sie wünschen sich eine Politik, die Problemlösungen anbietet, Zukunftsinvestitionen tätigt und sich für Wachstum und Wohlstand einsetzt. Wir freuen uns daher, dass zahlreiche bekannte Bürger aufgerufen haben, die Freien Demokraten am kommenden Sonntag bei dieser richtungsweisenden Wahl zu wählen. Sie setzen auf mehr wirtschaftliche Vernunft, die beste Bildung, eine moderne Infrastruktur, ein gut organisiertes Gesundheitswesen, einen schlanken aber starken Staat ohne sinnlose Bürokratie, bezahlbare Energie, Bürgerrechte sowie Innere Sicherheit und Toleranz.

Unseren Unterstützern ist klar: Wer Rot-Rot im Saarland verhindern will, muss die Freien Demokraten wählen. Nur durch den Einzug der FDP ist nach dem Stand aller Wahlumfragen die Möglichkeit gegeben, eine Linksregierung zu verhindern.

Wir Freien Demokraten freuen uns über folgende Unterstützer:

Prof. Diethard Adt, Designer, Saarbrücken – Joachim Angel, Kaufmann, St.Wendel – Sonja Anton, Immobilienverwaltung, Saarbrücken – Halil Ay, Gastronom, Merzig – Heiko Banaszak, Personalberater, Saarbrücken – Michael Becker, Rechtsanwalt, Fechingen – Dirk Becker, Kabelgroßhandel, Saarlouis – Thomas Becker, Klimatechnik, Saarbrücken – Frances & Volker Bentz, Unternehmer, Saarbrücken – Christoph Bernardi, Bauunternehmer, Kirkel – Björn Clüsserath, Unternehmer, Saarbrücken – Dirk Clüsserath, Unternehmer, Saarbrücken – Dr. Tiago Cortez, Arzt, Schwalbach – Salli Croce, Friseur, Saarbrücken – Prof. Dr.-Ing. Franz-Josef Folz, Unternehmer, Püttlingen – Dr. Martin Gessner, Rechtsanwalt, Saarbrücken – Christoph Glaub, Personalberater, Saarbrücken – Philipp Gross, Bauunternehmer, St. Ingbert – Lukas Haag, Autohaus, St. Ingbert – Pitt Hansen, Immobilien, Saarbrücken – Jörg Heinen, Dachdecker, Bübingen – Wolfgang Herges, Stahl- und Blechbau, St. Ingbert – Dr. Helmut Isringhaus, Herzchirurg, Saarbrücken – Thorsten Klein, IT Unternehmer, Saarlouis – Dr. Alexander Kleist, Syndikusrechtsanwalt Medien- & Telekommunikation, Berlin/Saarbrücken – Hartmut Kraus, Friseur, Saarbrücken – Petra Krenn, Unternehmerin, Ottweiler – Dr. Frank Lauterbach, Rechtsanwalt, Saarbrücken – Thomas Peter Ollinger, Pharma & Medizinprodukte, Merzig – Hubert Pirrung, Unternehmer für Gemeinschaftsverpflegung,St. Ingbert – Joachim Riemenschneider, Personal Trainer, Saarbrücken-  Prof. Dr. Harald Schäfer, Arzt, Saarbrücken – Dr. Manfred Schmidt, Personaldienstleistung, Neunkirchen – Christoph Staudt, Internet & Kommunikation, Saarlouis – Harry Thiedemann, Wirtschaftsprüfer, Dillingen – Jacqeline & Martin Vogelgesang, Int. Industriemontagen und Anlagenbau, Blieskastel – Philipp Vornhusen, Unternehmer, Heckendahlheim – Joachim Welter, Spedition, Kirkel – David Zimmer, Telekommunikation, Saarlouis – Christel Zimmerling geb. Brach, Metallgroßhandel, Saarbrücken – Willi Zimmerling, IT Unternehmer, Saarbrücken – Brigitte von Boch, Geschäftsführerin – Dr. Harald Böttge, Arzt, Renate Dittgen, Geschäftsführerin, Rudolf Hey – Dipl.-Ingenieur – Bärbel und Gerd Kalbhenn, Forstdirektor i. R. – Volker Giersch, Dipl.-Volkswirt – Marion M. Isringhaus, Medizinisch-technische Assistentin – Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Michael Martinek, Universitätsprofessor – Prof. Dr. Helmut Niegemann, Universitätsprofessor – Dr. med. Christof Rheinert, Kardiologe – Friederike Simon, Lehrerin – Prof. Dr. Werner H. Tack, Universitätsprofessor i. R. – Rudolf Bohn, Staatssekretär a. D. – Ulrike Dierick, Hochschulprofessorin – Ulf Huppert, Bürgermeister a. D. – Inge Jochum-Leonardy, Konzertagentin – Prof. Dr. Müller-Lantzsch, Universitätsprofessor i. R .– Michael Rehberger, Rechtsanwalt – Max Rolshoven, Bergassessor – Wolfgang Steffen, Dipl.-Ing. Maschinenbau

                                                                                                  … und über 500 weitere Unterstützer

PKW-Maut: Politische Ohrfeige für Saarlands Regierung

PKW-Maut: Politische Ohrfeige für Saarlands Regierung

Im Streit um die geplante Pkw-Maut lehnt Bundesverkehrsminister Dobrindt von der Union die von mehreren Bundesländern wie dem Saarland geforderten Zugeständnisse für grenznahe Regionen ab. Nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic ist diese Absage aus den eigenen Reihen in Berlin kurz vor der Landtagswahl im Saarland eine politische Ohrfeige für die saarländische Landesregierung: „In so einer bedeutenden Frage für das Saarland wäre mehr Durchsetzungskraft in Berlin dringend notwendig.“

„Das Saarland hat diese Chance verpasst, trotz großer Ankündigungen“, moniert Luksic. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger haben Ausnahmen von der Maut zu einem ihrer Wahlkampfthemen gemacht.

Bürokratie-Monster Maut kommt

Damit kommen sie nun nicht mehr weit: Die umstrittene Pkw-Maut bekommt den Segen der Sozialdemokraten. Derweil lehnte die Bundesregierung die Forderung des Bundesrats nach Ausnahmen bei der PKW-Maut für Grenzregionen ab. Das Projekt der CSU soll noch diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden.

Oliver Luksic erinnert daran, dass die FDP eine PKW-Maut im Bundestag immer erfolgreich verhindert hat. „CDU und SPD haben dieses unsinnige Projekt der CSU trotz gegenteiliger Aussagen auf den Weg gebracht. Wenn dieses Bürokratie-Monster Maut kommen soll, sind wenigstens Ausnahmen für die Grenzregion notwendig.“ Die Landesregierung und die saarländischen Bundestagsabgeordneten hätten hierzu aber nichts erreicht.

Wahlaufruf zur Landtagswahl 2017

Wahlaufruf zur Landtagswahl 2017

Das neue Saarland statt verROTung

Wir wollen die saarländische Kultur, die weltoffene, freundliche Mentalität und unsere Tradition bewahren. Wir wissen aber auch, dass das Saarland mit Rezepten von gestern nicht auf die Herausforderungen von morgen vorbereitet werden kann. Vieles muss sich verbessern, damit wir uns im Saarland auch in Zukunft sicher und wohl fühlen können. Unser Ziel ist es, im nächsten saarländischen Landtag mit mutigen Lösungsansätzen die notwendigen Entwicklungen einzuleiten und für die Zukunft entscheidende Weichenstellungen vorzunehmen.

Mit unserem Einzug in den Landtag verhindern wir eine fortschrittsfeindliche, rückwärtsgewandte rot-rote Koalition.
Wir werben nicht für eine bestimmte Konstellation, sondern wir werben für liberale Kernpunkte, auf deren Grundlage wir mit anderen Parteien der Mitte sprechen können.

  1. Weltbeste Bildung für jeden statt Gleichmacherei
  • Individuelle Förderung und Wahlfreiheit zwischen G8/G9, bei Ganztagsschulen und Förderschulen statt Zwangsinklusion und Einheitsbrei
  • Mehr Lehrerstellen, um den Unterrichtsausfall einzudämmen
  • Autonome und besser ausgestattete Hochschulen, die wieder Aushängeschilder für das Saarland sind
  1. Starke Wirtschaft und Politik, die rechnen kann
  • Eine neue Gründerkultur, Mittelstand stärken und Bürokratieabbau statt immer mehr Verbote und Vorschriften
  • Wir entlasten die Mitte: 500.000 € Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Familien und Auslaufen des Soli und der kalten Progression
  • Mehr Investitionen in Straßen, Brücken, öffentliche Gebäude und digitale Infrastruktur statt unsinniger Tunnelplanungen und teurer Prestigeprojekte
  • Marktwirtschaftliche Energiepolitik durch Investitionen in intelligente Netze und Speicher, Entlastung energieintensiver Betriebe durch die Abschaffung des EEG. Moratorium beim Ausbau der Windkraft: keine Windkraft im Wald und landesweit einheitliche Abstände zur Wohnbebauung (10h Regel).
  1. Einen starken Rechtsstaat und eine effiziente Verwaltung
  • Mehr Polizisten, Justizbeamte und eine bessere Ausstattung statt schärfere Gesetze
  • Landesbauordnung novellieren und Bundesgelder abrufen und verbauen
  • kommunale Verwaltungs- und Strukturreform, wie es die „Allianz für Reformen“ angestoßen hat

 

Mehr Infos zur weltbesten Bildung, zu schnellem Internet, zu fließendem Verkehr, zu einer ausgewogenen Energiepolitik und zu einer starken Wirtschaft für sichere Arbeitsplätze.

Hier geht´s zum Flugblatt, zum Kurzwahlprogramm und zum Wahlprogramm.

Die Stahlindustrie muss stark bleiben

Die Stahlindustrie muss stark bleiben

Das Saarland ist in weiten Teilen von seiner montanindustriellen Vergangenheit und auch weiterhin von Industrieunternehmen geprägt. Die FDP will auch durch eine marktwirtschaftlichere Politik dafür sorgen, dass das Saarland auch weiterhin ein Industrieland bleibt. Die FDP Saar halte auch für die weitere Entwicklung des Landes den Erhalt der Stahlindustrie für entscheidend, erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl Oliver Luksic.

„Unsere Stahlindustrie ist ein großer Schwerpunkt unserer Wirtschaft“, so Luksic. Es gelte eine umwelt- und industriefreundlichen Standortpolitik zu entwickeln, die die Arbeitsplätze im Land sichere und die industrielle Wertschöpfung weiterhin ermögliche. Steigende Umweltstandard der EU dürften sich nicht negativ auf einen hauptwirtschaftszweig des Saarlandes auswirken: „Wir müssen industriepolitische Regelungen schaffen, die verhindern, dass wir stahlstandorte aufgeben müssen, um den Stahl in anderen Teilen der Welt deutlich umweltbelastender herzustellen“, verdeutlicht der Freie Demokrat. In diesem Sinne müsse das Saarland auch auf die Bundesregierung einwirken. „Unser Ziel muss es sein auf dem Weltmarkt mitzuhalten. Dies kann nicht gelingen, wenn immer neue Hürden aufgebaut werden“. Der Erhalt der Stahlindustrie sei nicht zuletzt für die Weiterentwicklung des Saarlandes und eine starke Wirtschaft unabdingbar, erklärt der FDP-Chef.

Unsere Mittelstand hat aus Metall Motoren gemacht – was macht er erst aus Breitband?

Vorreiterland soll das Saarland auch in der Digitalisierung werden. Zentral ist für die Freien Demokraten dabei neue Technologien und die „Industrie 4.0“. Neben der Stahlindustrie haben sich Fahrzeugbau, Maschinenbau und Automatisierungstechnik zu wichtigen Stützen der Saarwirtschaft entwickelt“, sagt Oliver Luksic.

Die Wirtschaftspolitik des Landes müsse nun die Entwicklung von Schlüsseltechnologien fördern wie Informations- und Kommunikationstechnologie, intelligente Verkehrssysteme, neue Werkstoffe und Materialien, Quantentechnologie, Gesundheits- und Medizintechnik. „Der Wandel der Wirtschaft beschleunigt sich durch die Globalisierung und Digitalisierung enorm“, mahnt Oliver Luksic. Investitionen in neue Technologien wirkten sich dabei positiv auf die Produktionsmethoden und damit auf die Produktionsfähigkeit der Unternehmen aus. „Gerade diese Chancen der Digitalisierung für den Mittelstand gilt es zu nutzen“, erklärt der FDP-Landesvorsitzende. Es gelte das Ziel: Mehr verschiedene Unternehmen mit unterschiedlichen Geschäftsmodellen zur Sicherung der Arbeitsplätze und die Stärkung der Wirtschaft. „Wir brauchen im Saarland mehr Diversifikation“, bringt es Luksic auf den Punkt.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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