Oliver Luksic vertritt die FDP wieder im Verkehrsausschuss

Oliver Luksic vertritt die FDP wieder im Verkehrsausschuss

Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic wird die FDP im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vertreten. Bereits in der Legislaturperiode 2009 bis 2013 war Herr Luksic mit diesem Ausschuss betraut. Darüber hinaus wurde Oliver Luksic auch zum Stellvertreter im Haushaltsausschuss nominiert.
„Ich freue mich auf diese interessante Tätigkeit, bei der ich meine Erfahrungen einbringen kann. Gerade für das Saarland und den Zeitgeist sind Verkehr und digitale Infrastruktur ganz wichtige Themen – vom digitalen Netzausbau auf dem Land, über neue Wege ÖPNV zu gestalten und autonomen Fahren. Da gibt es viel zu gestalten und auf die richtige Bahn zu bringen. Jetzt geht hier in Berlin die Sacharbeit endlich richtig los.“, so OIiver Luksic.

Das Ergebnis der Sondierung zwischen Union und SPD ist nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic (MdB) kein Signal des Aufbruchs. Immerhin gebe es aus saarländischer Sicht keine negativen Entwicklungen für Industrie und Diesel, die auch für das Saarland notwendige grundlegende Reform des Bildungsföderalismus werde aber nicht kommen:

„Die neue große Koalition wird die Fortsetzung der alten ohne ein Signal des Aufbruchs. Das Sondierungspapier beinhaltet viele politische Prosa und wenige konkrete Erneuerungsprojekte für das Land. Gerade aus der Sicht des finanzschwachen Saarlandes wäre eine grundlegende Reform des Bildungsföderalismus sinnvoll, kosmetische Reparaturmaßnahmen reichen hier nicht aus. Leider hat die Union bei der GroKo wie auch bei Jamaika hier erfolgreich blockiert. Im Bereich Energie und Klima konnte die SPD sich schnell mit der Union auf eine pragmatischere und realistischere Politik verständigen, was bei Jamaica mit Union und Grünen für die FDP so nicht machbar war. Immerhin wird es wohl aus saarländischer Sicht nicht zu zusätzlichen Belastungen für Industrie und Diesel kommen, das ist wenigstens keine zusätzliche Belastung für den Standort Saarland.“

Zum Tod von Arno Krause erklärt der Vorsitzende der Freien Demokraten an der Saar Oliver Luksic (MdB), Mitglied der Europa-Union und Bundesvorstandsmitglied der Europäischen Bewegung:

„Die Freien Demokraten im Saarland trauern um Arno Krause. Arno Krause hat Herausragendes geleistet für den europäischen Gedanken in vielen Funktionen, das Saarland verdankt ihm auch die Europäische Akademie Otzenhausen. Unser Land verliert einen überzeugten Europäer der ersten Stunde.“

FDP kritisiert Schlamperei und Selbstbedienung beim LSVS

FDP kritisiert Schlamperei und Selbstbedienung beim LSVS

FDP kritisiert Schlamperei und Selbstbedienung beim LSVS

Raab: „Schnelle Aufklärung beim LSVS eine Frage der politischen Hygiene“

Saarbrücken, 09.01.2018 – Die Freien Demokraten im Saarland kritisieren die mangelnde Aufklärung des Skandals beim LSVS und fordern weitgehende Konsequenzen. „Es ist eine Frage der politischen Hygiene, dass der Skandal beim LSVS schleunigst aufgeklärt und die entsprechenden Konsequenzen gezogen werden.“, so Tobias Raab, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Saar. Allein der Anschein der Schlamperei und Selbstbedienung sei schädlich, da er Vertrauen in den Staat zerstöre. Das gelte sowohl für die Vorwürfe gegen LSVS- und Landtagspräsident Klaus Meiser, als auch für die SPD, die sich wie bereits bei der Affäre um den Vierten Pavillon der Koalitionsraison beugt und Fehlentwicklungen mitträgt.

Auch die bisher bekannt gegebenen Konsequenzen seien ungenügend, so Raab. So war bekannt geworden, dass Meisers Partnerin, die sowohl im Landtag, als auch beim LSVS beschäftigt war, nun beide Jobs abgeben werde. „Zuerst stellt Meiser in seiner Doppelfunktion als Landtagspräsident seine Lebensgefährtin sowohl im Landtag, als auch beim LSVS ein, während beim LSVS Millionen verloren gehen. Nachdem all das rauskommt soll sie als Konsequenz Protokoll und Veranstaltungen des Landtags übernehmen und damit soll alles wieder gut sein? Wie soll ein auf diese Art geleitete Landtag Bürgern und Kommunen glaubwürdig vermitteln können, warum unser Land Stellen abbauen und Gelder einsparen soll?“, so Raab. Werde die Aufklärung weiter blockiert, so dränge sich der Verdacht der Selbstbedienung und der Vetternwirtschaft nahezu auf. Diese Frage stelle sich auch schon bei der Verlagerung der Zuständigkeit beim Landesinstituts für Präventives Handeln zugunsten Meisers. „Es ist an der Zeit, dass sämtliche Missstände aufgearbeitet und dann weitgehende politische Konsequenzen gezogen werden, um die politische Hygiene zu wahren.“, so Raab abschließend.

FDP Saar freut sich über großen Mitgliederzuwachs / 2017 135 neue Mitglieder

Die Freien Demokraten an der Saar freuen sich über einen großen Mitgliederzuwachs. Die Liberalen haben im Jahr 2017 135 neue Mitglieder gewonnen.

„Das Jahr 2017 war für uns ein besonders emotionales und spannendes Jahr. 135 Menschen konnten wir davon überzeugen, sich bei uns aktiv einzubringen. Auch Anfang 2018 haben wir schon wieder zahlreiche Eintritte. Das ist für eine kleine Partei keine Selbstverständlichkeit. Der ungewöhnlich hohe Mitgliederzuwachs zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind.“, so der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB).

Im Jahr 2018 erhoffen die Freien Demokraten sich durch die Arbeit im Bundestag und der dadurch verstärkten Pressepräsenz weiterhin mehr Mitglieder zu gewinnen. „Wir freuen uns über alle, die sich durch Ideen und Tatkraft bei uns einbringen wollen und für liberale Werte im Saarland sich einsetzen. Gerade für die Kommunalwahl 2019 ist das ein gutes Zeichen.“, so Luksic weiter.

Am 14. Januar 2017 ab 18 Uhr findet der Neujahrsempfang der FDP Saar im Saarbrücker Schloss statt. Alle Bürger und Interessierten sind dazu recht herzlich eingeladen. Als Gast begrüßt die FDP Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank.

Oliver Luksic Landesvorsitzender

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