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Hier unsere aktuellen Beiträge in den sozialen Medien:

FDP Saar – SaarLiberale


Gerade bei den aktuell hohen Temperaturen sind die Masken eine besondere
Belastung für das Personal. Die Testpflicht für Gäste in der Außengastronomie wurde bereits abgeschafft, in vielen Bereichen im Freien
darf auf das Tragen der Masken verzichtet werden. So ist es nur folgerichtig, dass die Maskenpflicht im Sinne des Gesundheitsschutzes für das Personal im Biergarten fallen muss. Bei hochsommerlichen Temperaturen
stundenlang eine Maske zu tragen, bringt die Servicemitarbeiter sehr schnell
an eine physische Belastungsgrenze. Betriebe und Angestellte sollten im Sinne von mehr Eigenverantwortung gemeinsam entscheiden, ob und in welchem Umfang sie dennoch eine Maske tragen wollen. Besonders ist auch ein
umfangreicher Impfschutz für Gäste und Gastgeber gleichermaßen wichtig, um
das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. Deswegen muss die
Landesregierung den im Gastgewerbe tätigen Menschen umgehend ein gesondertes
Impfangebot machen, um ihnen schnell einen Schutz zu gewährleisten.

https://www.fdp-saar.de/allgemein/fdp-fordert-abschaffung-der-maskenpflicht-fuer-gastronomiepersonal-im-aussenbereich-schnelles-impfangebot-fuer-gastgewerbe-notwendig/

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FDP: Bedingungen für Neugründungen verbessern- Selbständigkeit frühzeitig vermitteln

Die FDP Saar fordert weitere Anstrengungen, um junge Menschen im Saarland für Neugründungen und Betriebsübernahmen zu ermuntern.

Dazu die stellvertretende Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter:

„Die Landesregierung muss die Bedingungen für Neugründungen verbessern. Hierbei darf sie nicht nur die Hochschulen im Blick haben, sondern auch Handwerk, Dienstleistungen und Gewerbe. Ebenso müssen auch Betriebsübernahmen erleichtert werden. Neben Bürokratieabbau, dem Abbau rechtlicher Hemmnisse wie beim Baurecht und Förderanreizen sollte bereits in den allgemeinbildenden Schulen und besonders in den Berufsschulen das Thema Selbständigkeit und Unternehmerschaft stärker vermittelt werden, um zukünftige Unternehmer frühzeitig anzusprechen. Das Saarland braucht zukunftsfähige kleine und mittlere Unternehmen, um wirtschaftlich bestehen zu können. Daher sollte schnell gehandelt werden“

https://www.fdp-saar.de/allgemein/fdp-bedingungen-fuer-neugruendungen-verbessern-selbstaendigkeit-fruehzeitig-vermitteln/

FDP Saar – SaarLiberale


„Die FDP sitzt der SPD in den Umfragen neuerdings ganz schön im Nacken. Schon bald könnte sich die Frage stellen, warum die Sozialdemokraten eigentlich einen Kanzlerkandidaten haben, die Liberalen aber nicht.“

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FDP Saar fordert Studie zu Sport während einer Pandemie

Die FDP Saar fordert die Landesregierung auf, eine Studie, die die Gesundheitseffekte durch Sport während der Pandemie untersuchen soll, zu initiieren. Dazu führt Joachim Geiger, sportpolitischer Sprecher der FDP-Saar aus:

„Sport und Bewegung stärkt die individuelle Fitness und leistet somit einen präventiven Beitrag für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Wir im Saarland verfügen über eine funktionstüchtige und breit aufgestellte sportliche Infrastruktur – sowohl im Indoor- wie auch im Outdoor-Bereich. Der organisierte Sport füllt sie mit Leben. Von diesem großen Einsatz profitieren unsere Kinder und Jugendlichen sowie unsere Reha-Sport-Patienten besonders. Die gesamte Sportwelt litt und leidet teilweise derzeit immer noch unter den Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Wir sind davon überzeugt, dass Sport und Bewegung als Schutzschild in pandemischen Lagen wirkungsvoll genutzt werden kann. Sport und Bewegung muss daher in künftigen pandemischen Situationen als proaktives und präventives Instrument zum Einsatz kommen. Mit einer wissenschaftlichen Studie zur präventiven Wirkung von Sport in einer Pandemie sorgen wir für eine belastbare Faktenbasis für zukünftige politische Entscheidungen. Denn wir Freien Demokraten wollen eine krisensichere Strategie für den Sport im Saarland und klare Perspektiven für unsere Sportlerinnen und Sportler. Darauf sind alle Aktiven im Amateursport, aber auch in unserem Spitzensport angewiesen.“, so Geiger abschließend.

https://saarland.freie-demokraten.de/fdp-saar-fordert-studie-zu-sport-wahrend-einer-pandemie

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FDP Saar: Maskenpflicht auf Schulhöfen beenden

Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus fordert ein Ende der Maskenpflicht auf Schulhöfen:

“ Angesichts sinkender Inzidenzwerte sollte die Landesregierung die Maskenpflicht auf Schulhöfen aufheben. Da die Schüler bereits im Unterricht die Maske tragen müssen, kann man sie nun zumindest an der freien Luft von der Pflicht befreien. Dies entlastet auch die Lehrerschaft bei der Pausenaufsicht“.

https://www.fdp-saar.de/allgemein/fdp-saar-maskenpflicht-auf-schulhoefen-beenden/

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Sowohl die Inzidenzzahlen als auch die Belegung der Intensivbetten sind mittlerweile niedrig, knapp die Hälfte der saarländischen Bevölkerung ist einmal geimpft, auch angesichts der saisonalen Entwicklung wird das Infektionsgeschehen absehbar weiter sinken. Gerade auch angesichts der immer geringer werdenden Belastung des Gesundheitssystems sind die geltenden Lockdownmaßnahmen in dieser Form nicht verhältnismäßig und nicht haltbar. Der Kreis Merzig-Wadern hat seit fast 10 Tagen eine Inzidenz unter 10. Die Landesregierung sollte daher zu den Regeln zurückkehren, die im vergangenen Sommer galten, also Hygienekonzepte, Masken und Kontaktverfolgung. Auch die Testpflicht in der Innengastronomie könnte gekippt werden, da sie Gäste wie Gastronomen nur den Besuch erschwert. Schärfere Einschränkungen als die gängigen AHA-Regeln sind angesichts der Entwicklung des Infektionsgeschehens nicht sachgerecht und verhältnismäßig.

FDP Saar – SaarLiberale


FDP Saar: Maskenpflicht auf Schulhöfen beenden

Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus fordert ein Ende der Maskenpflicht auf Schulhöfen:

“ Angesichts sinkender Inzidenzwerte sollte die Landesregierung die Maskenpflicht auf Schulhöfen aufheben. Da die Schüler bereits im Unterricht die Maske tragen müssen, kann man sie nun zumindest an der freien Luft von der Pflicht befreien. Dies entlastet auch die Lehrerschaft bei der Pausenaufsicht“.

https://www.fdp-saar.de/allgemein/fdp-saar-maskenpflicht-auf-schulhoefen-beenden/

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Situation auch für die Kleinsten verbessern – Krabbelgruppen erlauben

Auch die Kleinsten leiden unter den Vorschriften der Pandemie. Die Landesregierung sollte daher Krabbelgruppen umgehend erlauben. In diesen Gruppen werden durch die Interaktion mit anderen Kindern wichtige Verhaltensmuster antrainiert. Es ist nicht nachvollziehbar, dass Kitas geöffnet sind und diese Krabbelgruppen verboten werden. Beides ist für die Entwicklung der Kinder und deren soziologische Kompetenz notwendig. Mit einem Testkonzept können diese Treffs sofort wieder öffnen“.

https://www.fdp-saar.de/allgemein/isringhaus-situation-auch-fuer-die-kleinsten-verbessern-krabbelgruppen-erlauben/

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Die oppositionelle FDP forderte die Landesregierung aus CDU und SPD auf, angesichts der niedrigen Inzidenzen und der steigenden Impfzahlen zu den Regeln vom vergangenen Sommer zurückzukehren: „also Hygienekonzepte, Masken und Kontaktverfolgung“. „Eine Testpflicht sollte nur dort bestehen bleiben, wo diese Regeln nicht gut eingehalten werden können“, sagte der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic am Sonntag in Saarbrücken.

FDP Saar – SaarLiberale


„Die Ergebnisse des Impfgipfels sind verheerend. Es wurde erneut die Chance verpasst, eine rationale Impfstrategie zu entwickeln. Aufgrund der Lieferprobleme bei den Impfstoffen ist die Aufgabe der Priorisierung zum jetzigen Zeitpunkt ebenso Fehl am Platz wie die Impfung von Jugendlichen. Bund und Länder müssen erst zügig die vorhandenen Probleme lösen bevor sie die nächsten Schritte gehen. Nur so kann die Impfkampagne seriös beschleunigt werden ohne sehenden Auges das Chaos zu vergrößern. Eine vorausschauende Planung, auch hinsichtlich der Auffrischungsimpfungen und des digitalen Impfpasses, sind notwendig. Aus diesem Grund ist es auch unverantwortlich, dass Minister Spahn bei der Frage der Impfung von Kindern die Stiko überstimmt, ohne ausreichende Impfstoffe vorzuhalten. Es ist wichtig, zunächst die Priorisierung abzuarbeiten, um das Vertrauen in die Impfkampagne zu erhalten“.

https://www.fdp-saar.de/allgemein/fdp-saar-ergebnisse-des-impfgipfels-verheerend/

FDP Saar – SaarLiberale


Die Liberalen wollen die Straßenverkehrsordnung zugunsten der Camper ändern. Es geht uns darum zügig mehr Parkmöglichkeiten für Wohnmobile zu schaffen. Für schwere Wohnmobile gilt in Deutschland nach wie vor ein Lkw-Überholverbot. Das will die FDP jetzt kippen, so, wie dies etwa in Italien, Frankreich und Österreich schon geschehen ist.

Bisher dürfen große Wohnmobile weder auf Pkw-, noch auf Bus-Parkplätzen stehen. Freilich jedoch auf denen für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, also für Lkw. Die Flächen werden aber von den Lkw-Fahrern benötigt, um Lenkzeiten und Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen einzuhalten. Deshalb schlagen die Liberalen vor, dass der Bund nun zügig auch „geeignete, bundeseigene Grundstücke in Autobahnnähe für neue Parkraummodelle“ zur Verfügung stellt und dabei mit privaten Betreibern zusammenarbeitet.