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Starke Unternehmen im Saarland! Dr. Theiss Naturwaren und der Großhandel Toussaint sorgen derzeit dafür, dass Hände steril bleiben.

Dafür machen die Mitarbeiter zusätzliche Schichten und Überstunden. Ein Glücksfall aber auch für rund 100 Beschäftigte aus der Gastronomie. Sie werden jetzt bei Dr. Theiss Naturwaren eingesetzt.

Die Saarbrücker Event- und Medienagentur Inszene Media hat etwa eine „Schutzvisier-Factory“ gegründet. Die Marketing- und Vertriebsagentur Rote Robben setzt hingegen auf die Produktion von Spuckschutzwänden aus Kunststoff. In der Behindertenwerkstatt WZB in Neunkirchen werden nun täglich 400 Mundschutzmasken gefertigt.

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Es war der Mittelstand, der in den vergangenen Jahren viel von dem abgegeben hat, was er an Wohlstand erwirtschaftet hat. Deshalb dürfen diese Unternehmen jetzt auch erwarten, dass die staatliche Gemeinschaft in der Corona-Krise mit ihnen solidarisch ist und Arbeitsplätze sichert.

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„Wir müssen Voraussetzungen erfüllen, damit wir die Einschränkungen der Freiheit lockern können. Dazu gehört, flächendeckend schneller und öfter testen zu können. Das Gesundheitswesen muss ertüchtigt werden. Dazu gehört übrigens auch, dass in den Gesundheitsbehörden durch Abordnungen mehr Personal zur Verfügung steht, um Infektionsketten auch administrativ weiterverfolgen zu können. Da geht es nicht nur um medizinisches Personal. Wir müssen die Produktion teilweise in der Wirtschaft umstellen. Die öffentliche Hand muss Beschaffungsaufträge auslösen. Ich denke an Schutzkleidung, an Beatmungsgeräte. Die können auch von Betrieben produziert werden, die bislang anderes produzieren.

Das Rettungspaket vom Mittwoch zeigt im Grunde, bevor es endgültig verabschiedet ist, dass es Lücken hat. Es muss schneller und unbürokratisch im Mittelstand ankommen und deshalb müssen zusätzliche Instrumente jetzt etabliert werden. Vorschlag: Wir haben einen funktionierenden Kanal zwischen Wirtschaft und Staat und das sind die Finanzbehörden. Deshalb sollten wir ermöglichen, dass auch über die Finanzämter auf Antrag bei einem Umsatzeinbruch Liquidität zur Verfügung gestellt wird in Form einer Rückzahlung von Steuern beziehungsweise Steuervorauszahlungen oder in der Form von Steuergutschriften, die ausgezahlt werden und die sich auf zukünftige Steuerschuld beziehen. Wir haben so einen Vorschlag gemacht und er wird jetzt aus der Wissenschaft gedeckt. Beispielsweise Herr Hüther vom Institut der Deutschen Wirtschaft schlägt so etwas heute auch vor. Das sollte sich das Bundesfinanzministerium mit Dringlichkeit ansehen.“

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Starke Aktion!

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Die Einrichtung einer Lernplattform durch das Bildungsministerium war für eine Übergangszeit aus Sicht der FDP Politikerin ein gute Interimslösung, eigne sich aber nicht, um längerfristig die Lernmotivation der SchülerInnen aufrecht zu erhalten und die Lernziele zu erreichen. Dieser Situation könnte man laut Cortez mithilfe einer Einrichtung von virtuellen Klassenzimmern entgegentreten. Grundlage ist ein virtueller Raum, in dem sich die Schülerinnen und Schüler mit ihren Lehrerinnen und Lehrern zur gleichen Zeit zum Unterricht treffen, genau wie in einem realen Schulraum.

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„Es ist gut, dass die Landesregierung schnell ein Soforthilfeprogramm für Kleinunternehmer und Selbständige auf den Weg gebracht hat. Allerdings ist das Programm viel zu bürokratisch. Während in anderen Bereichen Bedürftigkeitsprüfungen heruntergefahren werden, müssen die Inhaber kleiner Betriebe einen ganzen Wust an Unterlagen vorlegen. Zudem müssen zunächst Bank, Finanzamt und Arbeitsagentur erfolglos kontaktiert worden sein. Das ist zu viel und dauert zu lange. Es ist zwar richtig, dass man das Geld nicht mit der Gießkanne verteilt, aber die Landesregierung schießt mit Kanonen auf Spatzen. Deshalb ist es dringend notwendig, das Programm noch einmal zu überarbeiten, damit den vielen Kleinunternehmern und Selbständigen im Saarland wirklich schnell und unbürokratisch geholfen wird. Zudem muss eine Soforthilfe mit Steuerstundungen und wie in Rheinland-Pfalz mit den Soforthilfen des Bundes ohne Abzüge kombinierbar sein, um den Betrieben in der Krise möglichst viel Liquidität zu erhalten“, so Oliver Luksic, MdB zum aktuellen Sofortprogramm der saarländischen Landesregierung.

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„Ich warne davor, diese Maßnahmen zu überdramatisieren“, so Lindner weiter. „Sie sind gegenwärtig notwendig, weil es einige wenige völlig unvernünftige Menschen gegeben hat, die sich in Parks versammelt haben oder gar Corona-Partys gemacht haben. Das muss der Staat unterbinden.“

Zudem forderte der FDP-Chef, dass die Parlamente bei Entscheidungen über „weitgehende Maßnahmen“ beteiligt werden. Demokratische Regeln dürften nicht außer Kraft gesetzt werden. „Wir werden das öffentlich einfordern“, sagt Lindner in BILD Live.

Bei BILD Live sagt Lindner: „Wir werden darauf achten, dass Freiheitseinschränkungen nicht länger als nötig Bestand haben.“ Deutschland müsse möglichst schnell zu normalen Verhältnissen zurückkehren.

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